Pressemitteilung

Die DFL und die Freiheit im Internet

Berlin, den 04.07.2018

Nach Meinung Vieler sollten Sport und Politik getrennt bleiben. In der Tat ist es ein ganz besonderer Wert des Sports, dass er unterschiedlichste Menschen zusammenbringen kann, eben auch unabhängig von deren politischen Ansichten. Kommunikation und Integration wirken dem Auseinanderdriften unserer Gesellschaft entgegen.

Dieser Konsens, der sonst nur – und berechtigterweise – bei Angriffen auf die Menschenwürde seine Grenzen findet, ist dann bedroht, wenn Fußballverbände sich auf politische Positionen zu partikulären Themen festlegen. Genau das tut der Deutsche Ligaverband, wenn er, wie in der vergangenen Woche geschehen, an die Abgeordneten des EU-Parlaments appelliert, einen Beschlussentwurf zum Medienrecht zu unterstützen.

Konkret geht es um die Einführung des sogenannten Leistungsschutzrechts im Internet und um die Verantwortlichkeit von Plattformbetreibern für Inhalte, die deren Nutzer veröffentlichen. Der Beschluss, den die DFL so gern verabschiedet sähe, hätte über den Schutz urheberrechtlich relevanter Werke vor Missbrauch hinaus weitreichende Auswirkungen.

Die Freiheit von Zitaten und Verlinkungen würde erheblich eingeschränkt. Plattformbetreiber würden sich zum Einsatz von Uploadfiltern gezwungen sehen, also von Algorithmen, die vor der Veröffentlichung beliebiger Inhalte diese automatisiert nach vermuteten Rechtsverletzungen durchsuchen. Wird ein solches Instrument, das übrigens im Koalitionsvertrag der Bundesregierung als unverhältnismäßig abgelehnt wird, erzwungenermaßen eingesetzt, werden nicht nur in vielen Fällen Meinungsäußerungen einer vorauseilenden Zensur zum Opfer fallen – auch die konkrete politische Einflussnahme zum Missbrauch zwecks Unterdrückung unliebsamer Wortmeldungen wird in eher autoritär regierten Ländern naheliegen. Der freie Austausch von Meinungen im Netz, aber auch der ungehinderte Zugang zu Informationen, wäre massiv bedroht, neuerliche Abmahnwellen wären wahrscheinlich.

Es ist bezeichnend, dass die DFL nicht davor zurückschreckt, die Werte zu torpedieren, die das WWW erst populär und wertvoll gemacht haben, um etwaige Schlupflöcher zu schließen, durch die möglicherweise ein kleiner Teil von Einnahmen verlorengeht. Niemand hat Rechteinhaber wie die DFL oder den Springer-Verlag gezwungen, das Internet für sich zu nutzen, und niemand hat sie gerufen, neue Regeln einzuführen, die die Netzkultur und Meinungsfreiheit erheblich beeinträchtigen.

Wann immer es darum geht, noch mehr Geld aus dem Fußballgeschäft herauszuholen, sind alle anderen Werte für die DFL zweitrangig. Seien es die Interessen der Fans (u.a. Thema Anstoßzeiten), seien es die Werte der Mitbestimmung und sozialen Integration (Lizenzierung von Vereinen, in denen Fans nicht stimmberechtigte Mitglieder werden können) oder sei es, wie hier, die Freiheit im Netz – alles wird im Zweifelsfalle geopfert, um einigen wenigen Spielerstars und ihren Beratern noch exorbitantere Einkünfte verschaffen zu können. Die DFL macht sich immer wieder zum Sinnbild der gierigen Monopolistin, die ohne Rücksicht auf die Allgemeinheit alles unterstützt, womit noch mehr Profit erzeugt werden kann. Damit koppelt sich der Spitzenfußball immer mehr als überteuertes Hochglanzprodukt von seiner Basis als Volkssport ab, der die Massen zusammenführt und begeistert.

ProFans Union Berlin, im Juli 2018

Pressemitteilung

AG ProFans Hertha BSC bezieht Stellung zur Antwort der Landesregierung Sachsen-Anhalt auf eine kleine Anfrage der Abgeordneten Eva von Angem (Die Linke) zum Polizeieinsatz im Rahmen des Fußballspiels Hallescher FC gegen Karlsruher SC

Am 17.02.2018 wurden rund 200 Herthaner Zeuge eines völlig überzogenen Polizeieinsatzes im Rahmen ihres Besuchs des Spiels Hallescher FC – Karlsruher SC. Als AG ProFans Hertha BSC hinterfragten wir die Sinn-und Verhältnismäßigkeit dieses Einsatzes anschließend (http://hb98.de/fanpolitik/profans-hertha-bsc-hinterfragt-unverhaeltnismaessigen-polizeieinsatz/). In Zusammenarbeit mit der Fanhilfe Magdeburg und der Abgeordneten Eva von Angem (Die Linke) konnte dieser kostspielige Einsatz auch politisch aufgegriffen und hinterfragt werden.

Die uns nun vorliegende Antwort der Landesregierung Sachsen-Anhalt lässt uns nicht minder verdutzt zurück. Ihrer Ansicht nach war der gesamte Einsatz verhältnismäßig und sinnvoll, eine strikte Fantrennung der Berliner und Hallenser Fans unbedingt erforderlich und der gesamte Tag insgesamt erfolgreich. Diese Einschätzung können wir weder teilen noch nachvollziehen. Hinsichtlich der Gründe können wir hauptsächlich auf unsere oben zitierte Pressemitteilung verweisen. Darüber hinaus lässt sich der Antwort entnehmen, dass es ganze fünf Festnahmen an diesem Tag gegeben habe, keine davon betraf einen Herthaner, nur eine wurde in Bezug auf einen Körperverletzungsvorwurf gestellt. Eine angesprochene Auseinandersetzung in einer Straßenbahn zwischen „einer Gruppe der Heimfans und einer Gruppe der Gästefans“ entpuppt sich nach Medienberichten als einen Bierkasten- und einen Flaschenwurf, jeweils eines Fans von Lokomotive Leipzig und eines Fans von Hertha BSC. Insgesamt also ein ruhiger Tag, der mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit genauso abgelaufen wäre, wenn nicht drei Wasserwerfer und ein Hubschrauber die Herthaner vom Bahnhof zum Stadion begleitet hätten.

Das Land Sachsen-Anhalt und ihre Polizei sind in der Wahl ihrer Mittel sicherlich frei und wir wollen auch nicht per se entscheiden, wie viele Polizeikräfte nötig sind. Wenn es jedoch um die mit den Einsätzen verbundenen Kosten geht, verweist die Politik gerne auf „Störer“ und „Chaoten“, die diese verursachen würden. Am 17.02.2018 war diese explizit nicht der Fall. Die Kosten des Einsatzes in Höhe von 162.292,77€ sind enorm und stehen in keinerlei Relation zur Vergangenheit der Aufeinandertreffen, sowie zum generellen Gefahrenpotential. Dass die Landesregierung diese Kosten explizit und ausschließlich mit der oben angesprochenen Auseinandersetzung versucht zu rechtfertigen, spricht Bände.

In einer Zeit in der Bundesländer versuchen, sich die Kosten für Polizeieinsätze von der DFL erstatten zu lassen, muss endlich eine Debatte darüber beginnen, wie mit solch sinnlosen und unbegründeten Entscheidungen und deren finanziellen Folgen umgegangen wird und wer befugt ist, eine Einteilung der Spiele in Risiko- und Nichtrisikospiele vorzunehmen. Die Akteure hierfür haben am 17.02.2018 ausdrücklich versagt und somit Unsummen an Steuergeldern zum Fenster herausgeworfen.

ProFans Hertha BSC, im April 2018

Am 17.02.2018 kam es in Halle zu der Begegnung zwischen dem heimischen Halleschen FC und dem Karlsruher SC im Rahmen eines Pflichtspiels der 3. Liga. Dieses Spiel nahmen rund 200 Herthaner zum Anlass, gemeinsam mit der Regionalbahn in Richtung Sachsen-Anhalt zu reisen, um die befreundeten Fans des KSC zu unterstützen. Bereits am Hauptbahnhof in Berlin wurden diese von sechs bekannten Zivilpolizisten, sowie einigen Bereitschaftspolizisten in Empfang genommen und begleitet. Das Auftreten letzterer war dabei geprägt von Überheblichkeit und Provokationen, auf welche die Fans in weiser Voraussicht nicht eingingen.

Am Hauptbahnhof in Halle traute man jedoch seinen Augen nicht, denn dieser glich, aufgrund seiner hermetischen Abriegelung, eher dem Veranstaltungsort des G-20 Gipfels als einem Bahnhof. Auf dem Weg zum Stadion wurden die Herthaner dann durch ein enormes Polizeiaufgebot, sowie durch zwei Wasserwerfer und einen Polizeihubschrauber begleitet. Am Stadion angekommen begrüßte sie sogar ein dritter Wasserwerfer. Mindestens eines dieser Geräte wurde sogar aus dem benachbarten Thüringen herangekarrt. Ausschreitungen gab es bis zu diesem Zeitpunkt, sowie generell an diesem Tag, überhaupt keine.

ProFans Hertha BSC kritisiert diesen maßlos überzogenen Polizeieinsatz. Es ist für uns unerklärlich, warum in manchen Bundesländern allein die Ankündigung zu einem Spiel anzureisen ein derartiges Aufgebot an Polizeikräften und –gerät nach sich zieht. Diese Taktik der pauschalen Kriminalisierung von Fußballfans ist in einem Rechtsstaat mindestens fragwürdig. Hierbei ist zu betonen, dass es weder auf der Anreise, noch in den letzten Jahren zu irgendwelchen Problemen zwischen Hallensern und Herthanern gekommen ist, die ein derartiges Aufgebot auch nur im Entferntesten rechtfertigen könnten.

Immer wenn es passt (und auch meistens, wenn nicht) echauffieren sich die Vertreter der Polizeigewerkschaften über eine zu hohe Belastung ihrer Kräfte. Am 17.02.2018 wurde ein weiteres Beispiel dafür gegeben, dass dieses Problem hausgemacht ist und nichts mit einer angeblich zunehmenden Kriminalität zu tun hat. Der zurückliegende Samstag beweist eher das Gegenteil. Bei dieser Bewertung ist zusätzlich auch die unglaubliche Verschwendung von Steuergeldern in den Blick zu nehmen, denn neben den zu bezahlenden Einsatzstunden fallen auch für den Einsatz von insgesamt drei Wasserwerfern und einem Hubschrauber enorme Kosten an. Diese Kosten werden dann in der Öffentlichkeit den Fußballfans zugeschrieben, was zu einer weiteren Stigmatisierung führt.

ProFans Hertha BSC fordert, dass dieser Einsatz umfassend aufgeklärt wird, sowie dass die angefallenen Kosten offengelegt werden. Darüber hinaus fordern wir ein radikales Umdenken bei den zuständigen Behörden. Fußballfans dürfen nicht ausschließlich als Sicherheitsrisiko wahrgenommen und so behandelt werden. Dadurch gewinnt am Ende keiner.

ProFans Hertha BSC, im Februar 2018

Mit der Pressemeldung vom 28.11.2017 hat die Dortmunder Polizei sich wie der besagte Elefant im Porzellan verhalten und sich als Kommunikationspartner nachhaltig beschädigt. Die Pressemeldung enthält sachlich falsche Darstellungen, populistische unrechtmäßige Forderungen und Angriffe auf Partner der Polizei.

Trotz aller Rivalität halten die Dortmunder ProFans Gruppen die Vorwürfe gegen das Schalker Fanprojekt für ungerechtfertigt und anmaßend.
Insbesondere im Hinblick auf die Anreise der Fangruppen zeigt sich die Polizei Dortmund als nicht dialogbereit oder lösungsorientiert. Aus
Erfahrungen und Gesprächen mit den „Partnern“ der Dortmunder Polizei ist bekannt, dass eine allgemeine Verbitterung herrscht, dass die Polizei Dortmund kein Dialog führt sondern Ansagen macht. Insofern sollte die Dortmunder Polizei im Ausscheiden des Schalker Fanprojektes eher das Scheitern ihrer Kommunikations- und Dialogpolitik erkennen, als noch Vorwürfe über die Medien zu verbreiten. Auch die weiteren Forderungen der Dortmunder Polizei zeugen von großflächiger Realitätsverweigerung.

Das holländische Modell mit all seinen Problemen wird zu Recht in Deutschland so gut wie nicht praktiziert. Der Blick über die Grenze zeigt
auch, dass es nichts löst. In den Forderungen zeigt sich auch ein weiteres gefährliches Gedankengut, dass die Individualschuld auf eine Gruppe von Personen ausgeweitet werden soll. Schlussendlich fordert Polizeipräsident Lange lebenslange Stadionverbote, was nach dafürhalten der AG Fananwälte schreiend rechtswidrig ist (s. Anhang zur Pressemeldung).

Auch die Darstellung des Dortmunder Fanmarsches wird in der Sache der Realität überhaupt nicht gerecht. ProFans Dortmund stellt hierzu fest, dass dies ein übliches Fanritual ist, was jahrelang für die Dortmunder Polizei kein wesentliches Problem darstellte. Erst mit dem Wechsel der Einsatzleitung und des Polizeipräsident wurde dieses zu einem Problem aufgebauscht, dass an vielen anderen großen Fußballstandorten weiterhin akzeptiert ist und teilweise erwünscht.

Zusammenfassend bleibt für ProFans der Eindruck, dass die Dortmunder Polizei das Derby nutzt, um im Vorfeld der Innenministerkonferenz sich zu politisch zu positionieren. Aus Ermangelung an echten Vorfällen, spielt der Dortmunder Polizei Präsident „hätte hätte Fahrradkette“. In der Fanszene entsteht so der Eindruck, dass der Fokus der Innenminister auf die Fans geschoben werden soll, um von den anderen polizeilichen Versagen abzulenken. Ob NSU oder der Fall Anis Amri – es ist mittlerweile dank hartnäckiger Journalisten belegt, dass nicht an ausreichenden Befugnissen und Ressourcen die polizeiliche Arbeit gescheitert ist, sondern durch schlechte Organisation, einseitiges Gedankengut und schlicht Unfähigkeit. Umso perfider ist die Behauptung der Dortmunder Polizei, dass die Fußballspiele in Dortmund Teil des Problem polizeilichens Versagens sind. ProFans fordert schon länger das massive Abrüsten seitens der Polizei doch stattdessen werden Beamte damit beschäftigt akribisch Verstöße gegen die Straßenverkehrsordnung in der Anmarschphase zu erfassen und zu belangen. Die hohe Anzahl der eingestellten Verfahren lassen die Sinnhaftigkeit bezweifeln. Für eine solche Prioritätensetzung in der polizeilichen Arbeit sind aber nun einmal nicht die Fans verantwortlich sondern insbesondere Hr. Lange.

ProFans Dortmunder fordert die Innenminister auf, sich nicht von der populistischen Agenda einiger höherrangiger Beamter treiben zu lassen,
sondern sich den großen Problem der vergangenen Jahre zu widmen. Ob NSU, Anis Amri, Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte oder Cum-Ex Geschäfte – es gibt mehr als genug brisante Themen als ein Revierderby bei dem im Grunde wenig passiert ist.

ProFans Dortmund, im Dezember 2017

Rechtsanwalt Tobias Westkamp von der AG Fananwälte nimmt Stellung zu der Forderung nach lebenslangen Stadionverboten

„Für die Verhängung eines Stadionverbotes bedarf es eines sachlichen Grundes, demnach einer personenbezogenen Gefahrenprognose: Die Rechtsprechung vertritt die Auffassung, dass ein oder mehrere Vorfall/Vorfälle eine derartige Prognose allenfalls über einen Zeitraum von fünf Jahren zu begründen vermag/vermögen – bereits dieser Zeitraum erscheint mir persönlich als viel zu lang! Sei es, wie es sei – jedenfalls wäre ein Verbot von mehr als fünf Jahren (ohne zwischenzeitliche, belegbare & insbesondere „aussagekräftige“ neuerliche Geschehnisse) schreiend rechtswidrig – sollte irgendwann auch der Polizeipräsident zur Kenntnis nehmen! Überhaupt sollte die Frage erlaubt sein, ob ein Beitrag zum politischen Willensbildungsprozess Aufgabe der Polizei ist!“

Einige Dutzend deutscher Zuschauer haben vor einer Woche während des Spiels der Fußball-Nationalmannschaft in Prag für einen Eklat gesorgt. Wie berichtet wurde, waren nazistische und rassistische Parolen zu hören, die Nationalhymnen und eine Schweigeminute wurden gestört.

Das hat nicht das Mindeste mit der Fankultur gemein, die wir und ProFans vertreten. Wir distanzieren uns nachdrücklich von den Unflätigkeiten und allen menschenverachtenden Äußerungen. Sport ist ein Medium, das alle Menschen verbindet. Lebensfreude und Integration sind Leitmotive des Sports, nicht rassistischer Hass.

Gut, dass sich Woche für Woche ein anderes Bild in den deutschen Fußballstadien zeigt. Gewachsene Fankulturen haben dafür gesorgt, dass die vor Jahren noch alltägliche Diskriminierung beim Fußball deutlich geschwunden ist. Gerade auch die Ultrà-Gruppen haben daran ihren Anteil.

Für die Nationalmannschaft hingegen glaubt der DFB die Fankultur per Administration von oben bestimmen zu können. Wo in den Fanszenen der Vereine glühende Fußballanhängerinnen und -anhänger Verantwortung und Engagement zeigen, schreibt man sich für die Nationalmannschaft gezwungenermaßen, um Eintrifttskarten zu bekommen, in ein gemeinsam mit einem Getränkekonzern geschaffenes Programm des Verbandes ein, genannt: “Fan Club Nationalmannschaft powered by Coca-Cola”. Die Degradierung zum Kunden erstickt jedes Verantwortungsgefühl. Der eigene Beitrag besteht nurmehr in der Geldzahlung, nicht etwa in aktiver Mitwirkung. So muss man auch sehen, dass das überdimensionale Transparent am Montag im Stuttgarter Neckarstadion, wenngleich es die Intention von Zuschauern getroffen haben mag, keineswegs eine Äußerung von Fans war, sondern vielmehr ein Statement des DFB.

Umso verstörender wirken die Äußerungen einiger Verbandsfunktionäre. Reinhard Grindel versteigt sich darein, den tschechischen Gastgebern eine Teilschuld zu geben, weil sie Karten frei verkauft haben. Die Ursache rechtsradikaler Ausfälle im freien Kartenverkauf zu suchen, ist eine geradezu absurde Ablenkung von der eigenen Verantwortung. Der DFB täte besser daran, eine lebendige Fankultur zu fördern. Dann würden sich wohl auch im Umkreis der Nationalelf genügend Fans gegen derartige
Tendenzen engagieren, so dass solche Vorkommnisse schließlich nicht mehr geschehen.

Dr. Rainer Koch ist sich nicht zu schade, Ultras mit bengalischen Lichtern in geistige Nähe nazistischer Grölereien zu setzen. Das in einen Topf zu werfen, ist entweder demagogisch, oder Herr Dr. Koch hat von den Verhältnissen in den Fanszenen schlichtweg keine Ahnung. Man muss sich dabei fragen, wie weit es wirklich mit dem von Herrn Grindel reklamierten Umdenken ist, wenn doch gleich wieder nach Instrumenten der Kontrolle und Repression gerufen wird, anstatt sich darüber Gedanken zu machen, wie man die Köpfe erreicht.

Schon im Vorfeld hatte Oliver Bierhoff verbandskritische Fans wie auch kritische Medien und ebenso staatliche Organe wie etwa die Hessische Staatsanwaltschaft oder Finanzbehörden zu Angreifern auf die deutsche Nationalmannschaft erklärt. “Im Grunde genommen basteln sie sich in der Otto-Fleck-Schneise nach wie vor ihre eigene Welt zurecht, aus der sie alles aussperren wollen, was da nicht hinein passt”, ist der Tenor unter den Union-Fans, die sich bei ProFans engagieren. Weiter hört man dort die Meinung: “Es wird dringend Zeit, dass die Herren zurückfinden in die Realität der Gesellschaft, sonst wird diese komplett an ihnen vorbeilaufen.”

ProFans Union Berlin, im September 2017